Region Hannover

17.09.2024 - Regionsversammlung

Bekanntmachung

Die Sitzung der Regionsversammlung findet am Dienstag, 17.09.2024, 14:00 Uhr, in Raum Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover öffentlich statt.

 

Tagesordnung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Genehmigung von Niederschriften

2.1.

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.05.2024

2.2.

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2024

3.

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4.

Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem

4.1.

Konzeptentwurf einer Antidiskriminierungsstelle für die Region Hannover

4.2.

Förderung der Frauenberatungsstellen in der Region Hannover – Zahlen, Daten, Fakten 2023

4.3.

Neuaufstellung der Förderung der BISS-Landschaft in der Region Hannover – zusätzliche Mittel erforderlich

4.4.

Zusätzlicher finanzieller Handlungsbedarf für die Frauenberatungsstellen ab 2025

4.5.

Jahresberichte 2023 der BISS-Stellen in der Region Hannover

4.6.

Stellungnahme zum RPA-Bericht vom 15.05.2024 – Durchführung von Vergabeprüfungen 2023 bei der Region Hannover 2843 (V) IDs

4.7.

Durchführung von Vergabeprüfungen 2023 bei der Region Hannover durch das Rechnungsprüfungsamt

4.8.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüfung der Verwendung der Fraktionsmittel im Jahr 2023

4.9.

Kooperationsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. zur gemeinsamen Durchführung des Projekts „WIB. Wege ins Bleiberecht“

4.10.

Bericht zum "Passiv-Aktiv-Tausch" der Region Hannover

4.11.

Kommunale Eingliederungsleistungen § 16a SGB II - Gesamtbericht für das Jahr 2023

4.12.

Berichtswesen zum Haushalt 2024, Stand 30.06.2024

5.

Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover; Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung

6.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025

7.

Vierte Änderung der Richtlinie über die Bemessung der Höhe der Personalkostenzuschüsse an die Fraktionen und Gruppen in der Regionsversammlung zur Beschäftigung von Personal für Geschäftsführung und Informationstätigkeit (Personalkostenrichtlinie)

7.1.

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht vom 2. September 2024 zur Vorlage 3085 (V) BDs

8.

Umbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften

9.

Klinikum Region Hannover GmbH

9.1.

Klinikum Region Hannover GmbH - Zahlung in die Kapitalrücklage

9.2.

Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Umbau der ZNA Siloah

9.3.

Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Digitalisierung HR Upgrade Dienstplanungs- und Zeiterfassungssystem SP-Expert

9.4.

Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Erwerb des Miteigentumsanteils der Toto Lotto Stiftung an Haus E des geriatrischen Zentrums Langenhagen

10.

Umwandlung von § 16i-Stellen in KW-Stellen im Stellenplan 2025

11.

Beschluss über den Abschluss eines Gebäude-, Inventar-, Glas- und Elementarversicherungsvertrages der Region Hannover nach europa-weiter Ausschreibung

11.1.

Ergänzungsdrucksache zu Vorlage 3079 (V) BDs: Ergänzender Beschluss zur Drucksache 3079 (V) BDs über den Abschluss eines Gebäude-, Inventar-, Glas- und Elementarversicherungsvertrages der Region Hannover nach europaweiter Ausschreibung

12.

Statt Aufrüstung und endloser Kriege - Frieden schaffen durch Verhandlungen

Antrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht vom 28. August 2024

13.

Beschaffung Pumpenprüfstand FTZ Burgdorf

14.

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für das Rechnungsprüfungsamt

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23. August 2024

15.

Übergangsregelung für die Angemessenheitsprüfungen zu den Unterkunftskosten nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) und dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) ab dem 1. Juni 2024

16.

Verteilung der Zuwendungen für die Beschäftigung von Sozialarbeitenden für Geflüchtete an die Städte und Gemeinden der Region Hannover außerhalb der Landeshauptstadt Hannover für das Jahr 2024

17.

Angemessenheitswerte der Kosten der Unterkunft — Runder Tisch KdU Region Hannover -

Antrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht vom 19. August 2024

18.

Bestellung des Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege (Naturschutzbeauftragter) für den Bereich der Stadt Garbsen

19.

Green Economy: Förderrichtlinie Außenstelle Natur – Firmengelände naturnah gestalten

20.

Erneuerung und Instandsetzung der Radwegebeschilderung für das regionale Alltags- und Freizeitradwegenetz (Instandhaltungsmanagement) - EU-weite Ausschreibung

21.

Änderung der Richtlinie über die finanzielle Förderung energetischer Sportstättensanierung in der Region Hannover (e.coSport-Richtlinie) – Ausweitung der Verlängerungsmöglichkeit des Bewilligungszeitraums

22.

Richtlinie "Zukunft braucht Vielfalt"

23.

Beschluss zur Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2026

24.

Anpassung des Fahrweges der Buslinie 363

25.

GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH; Tarifmaßnahme im Großraum-Verkehr Hannover zum 01.01.2025

26.

Umsteigeanlage H-Waldhausen; Realisierungs- und Finanzierungsvertrag

27.

Sozialpartnerschaft bei VW sicherstellen

Antrag der Gruppe Linke / Piraten vom 4. September 2024

28.

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

29.

Überplanmäßige Auszahlung, außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung und überplanmäßiger Aufwand im Fachbereich Soziales

30.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

31.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

32.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich 40 Bildung und Kultur

33.

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Fachbereich Verkehr

34.

Mitgliedschaft der Region Hannover im Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e.V.

35.

Anfragen an die Verwaltung

Die vollständige Tagesordnung und weitere Informationen sind auf der Informationstafel im Regionshaus und im Internet unter https://ris.hannit.de/public einzusehen.

 

Hannover, 05.09.2024

Der Regionspräsident

 

 

Veröffentlicht am 06.09.2024:
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