Region Hannover

18.06.2024 - Regionsversammlung

Bekanntmachung

Die Sitzung der Regionsversammlung findet am Dienstag, 18.06.2024, 14:00 Uhr, im Raum Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover öffentlich statt.

Tagesordnung

1.Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.02.2024
3.Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
4.Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem
4.1.Förderung der Frauenberatungsstellen in der Region Hannover – Inhalte und Personal 2022
4.2.Kulturförderung der Region Hannover: Institutionelle Förderung 2024 - 2026,
Spielplanförderung 2024 und Kulturelle Bildung 2024
4.3.Durchführung von Vergabeprüfungen 2023 bei der Region Hannover durch das Rechnungsprüfungsamt
4.4.Bericht zu den kommunalen Leistungen im SGB II der Region Hannover -
Berichtsjahr 2023 und Ausblick
4.5.Berichtswesen zum Haushalt 2024, Stand 31.03.2024
5.Vertretung der Region Hannover in wirtschaftlichen Unternehmen/Einrichtungen
5.1.ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG; Besetzung eines Aufsichtsratsmitglieds - Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Hauptversammlung
5.2.Abschluss von Kooperationsverträgen der GVH GmbH mit DB Regio, Start GmbH und Transdev Hannover GmbH – Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung
6.Bürger*innenrat Westschnellweg
7.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie der sonstigen Inhaberinnen und Inhaber eines Ehrenamtes und ehrenamtlich Tätigen
8.Umbesetzung des Regionsausschusses
9.Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung
10.Umbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
11.hannoverimpuls GmbH - Umbesetzung im Aufsichtsrat
12.Errichtung des Eigenbetriebes "Waldhof - Jugendhilfeeinrichtung der Region Hannover"
13.Grundsatzbeschluss zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen und zur Gründung einer Schulbaugesellschaft der Region Hannover
14.Sparkasse Hannover - Entlastung des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2023
15.Zuwendungen an die Klinikum Region Hannover GmbH
15.1.Zuwendung an die Klinikum Hannover GmbH - Beschaffung Software klinisches Kerngeschäft
15.2.Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Digitalisierung: Investitionen in die digitale Infrastruktur 2024 (Server/Speicher/Netzwerk)
15.3.Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Ertüchtigung der SAP - Infrastruktur für Managementinformationen durch die Beschaffung von Hardwarekomponenten (SAP S/4 Hana)
16.Beschluss über die europaweite Ausschreibung eines Gebäude-, Inventar-,
Glas- und Elementarversicherungsvertrages der Region Hannover
17.Förderprogramm Tandem für Bildende Kunst in den Jahren 2025 - 2027
18.Neuordnung der BISS*- Region Hannover (Beratungs- und Interventionsstellen gegen Gewalt)
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25. April 2024
19.Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbg. und der Region Hannover zur Übertragung der Prüfung der Jahresabschlüsse der vhs Hannover-Land für die Jahre 2018 bis 2021
20.Wasserrettung am Steinhuder Meer und Verhandlungsaufnahme mit Beauftragten der Wasserrettung am Steinhuder Meer
21.Verabschiedung und Ernennung von Feuerwehrbeamtinnen und Beamten
22.Änderung der Richtlinie zum "Regionsfonds Vielfalt und Teilhabe"
23. Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Erbringung von Sprachmittlungsleistungen („Sprachmittlungspool Region Hannover“)
24.Heranziehung regionsangehöriger Kommunen zu Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
25.Zusätzliche Förderung der "Clearingstelle Gesundheitsversorgung für Menschen in besonderen Lebenslagen"
26.Verstetigung des Modellprojekts "PERSPEKTIV!" - Angebot zur Unterstützung von Frauen in prekären Lebenssituationen
27.Weiterförderung des Projekts zur Schaffung von Bildungstreppen für Zugewanderte im Rahmen der Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme mit produktionsorientiertem Ansatz ("Bildungstreppe BvB-Pro") im Zeitraum vom 01.09.2024 bis zum 31.08.2026
28.Verlängerung der Richtlinie über die Förderung von Interimslösungen zur kurzfristigen Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen
29.Ausschreibung Wassermengenmanagementkonzept
30. Geplantes LIFE-Projekt Altwarmbüchener Moor, Bieförther Moor, Trunnenmoor (Land NI/Region H)
31.Ausweisung eines „Naturpark Deister“
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16. Mai 2024
32. Änderung Richtlinie „Hannover Region Innovativ“
33.Änderung Richtlinie Hannover Region „Green Economy“
34.Änderung Richtlinie „H2 Invest“
35. Förderung der Weiterentwicklung des kreHtiv Netzwerks Hannover
36.Kofinanzierung des Projektes "regioLab Plus"
37.Beschlussfassung Richtlinie „Zukunft braucht Vielfalt“
38.Antrag des Regionssportbundes Hannover e.V. auf Förderung einer Projektstelle "Koordinierungs- und Beratungsstelle für den Ganztag" (Nachtrag)
39.Fahrplanmaßnahmen 2025
39.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30. April 2024 zur Vorlage 2787 (V) BDs
40.Änderung Verkehrsvertrag S-Bahn Hannover in Bezug auf die Revisionsrücklage
41.Vorgezogene Neuausschreibung Hanse-Netz 2
42.Anhörung zur aktuellen finanziellen Entwicklung der Transdev Hannover GmbH und der Transdev GmbH und der Versorgungssicherheit des S-Bahn-Verkehrs in der Region Hannover
Antrag der Fraktion Die Linke vom 18. März 2024
43.Einführung eines Qualitätsmonitorings für die S-Bahn Hannover (SBH)
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16. Mai 2024
44.Grüner Pfeil für Radfahrer*innen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16. Mai 2024
45.Gründung einer Bildungsregion Region Hannover
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22. Mai 2024
46.Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
47.Überplanmäßige Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Fachbereich Soziales
48.Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Zentrale Steuerung
49.Anfragen an die Verwaltung

 

Die vollständige Tagesordnung und weitere Informationen sind auf der Informationstafel im Regionshaus und im Internet unter https://ris.hannit.de/public einzusehen.

Hannover, 13.06.2024
Der Regionspräsident

Aktualisiert am 13. Juni 2024:
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