Region Hannover

01.07.2025 - Regionsversammlung

Nachtragsbekanntmachung

Die Sitzung der Regionsversammlung findet am Dienstag, 01.07.2025, 14:00 Uhr, im Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover öffentlich statt.

 

Tagesordnung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

3.

Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem

3.1.

Durchführung von Vergabeprüfungen 2024 bei der

Region Hannover durch das Rechnungsprüfungsamt

3.2.

Jahresberichte 2024 der BISS-Stellen in der Region Hannover

3.3.

Erste Schritte der Umsetzung des Gesetzes zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (Gewalthilfegesetz - GewHG)

3.4.

Bericht zu den kommunalen Leistungen im SGB II der Region Hannover - Berichtsjahr 2024 und Ausblick

3.5.

Flächenentsiegelung durch "Tegelwippen"

3.6.

Berichtswesen zum Haushalt 2025, Stand 31.03.2025

4.

Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung

5.

Umbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften

5.1.

Umbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften (ersetzt Vorlage 3980 (V) BDs) (Nachtrag)

6.

Feststellung eines Vorschlages für die ehrenamtlichen Richter*innen am Sozialgericht Hannover

7.

Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Regionspräsidentin oder des Regionspräsidenten

8.

Berufung des Regionswahlleiters und seiner Stellvertretungen für die Kommunalwahlen am 13. September 2026

9.

Sparkasse Hannover - Entlastung des Verwaltungsrates

9.1.

Sparkasse Hannover - Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hannover für das Geschäftsjahr 2024

9.2.

Sparkasse Hannover - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen Stadtsparkasse Wunstorf für das Geschäftsjahr 2024

10.

Klinikum Region Hannover GmbH - Zahlung in die Kapitalrücklage

11.

Digitalisierung der Personalakten der Mitarbeitenden der Region Hannover und Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag bei der hanniT AöR durch die Nutzung des Dokumentenmanagementsystems enaio

12.

Beitritt der Region Hannover zur Allianz der Chancen und Teilnahme an der „Personaldrehscheibe“

13.

Ehrungssatzung der Region Hannover

14.

Sanierung Kellergeschoss Maschstraße 25

15.

Schadstoffsanierung der BBS Springe

16.

Sprachfördermaßnahmen für Auszubildende in

vollschulischen und dualen Bildungsgängen an den berufsbildenden Schulen der Region Hannover

17.

Antrag des Regionssportbundes Hannover e.V. auf Förderung zur Bildung eines

Kompetenzzentrums für den Ganztag für die Jahre 2025 bis 2027

18.

10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte

und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Region Hannover (mit Ausnahme des Gebietes der Landeshauptstadt Hannover)

19.

Förderrichtlinie Sirenen

20.

Übernahme der Kosten für Sachkundenlehrgänge für künftige Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer durch die Region Hannover im Haushaltsjahr 2025

21.

Zuwendung an den Verein Türkische Gemeinde in Niedersachsen e. V. für das Projekt "Integration von Migrant*innen und Zugewanderten in den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt"

22.

Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - Winternotfallhilfe der Region Hannover im Jahr 2025

23.

Einzelfallentscheidung über die Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in der Gemeinde Uetze

24.

Umsetzung des GaFöG: Ferienbetreuung für Schüler*innen an Förderschulen

25.

Evaluation der Sprachbildung und Sprachförderung und Fortschreibung des Regionalen Sprachförderkonzeptes

26.

Förderung des Projektes „Kooperative Produktionsschule“ (KoPro) im Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2028

27.

Fortschreibung des Versorgungskonzepts für Beratungsleistungen in der Region Hannover (2026 bis 2030)

28.

Erneuerung und Instandsetzung der Radwegebeschilderung für das regionale Alltags- und Freizeitradwegenetz (Instandhaltungsmanagement) –  Integration der lokalen Radwegenetze der regionsangehörigen Städte und Gemeinden

29.

Ausschreibung einer Vorstudie zur Quantifizierung des Potenzials mitteltiefer, hydrothermaler Geothermie für die erneuerbare Wärmeversorgung

30.

Aufstellung eines Investitionsprogramms Klima

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

30.1.

Änderungsantrag der Fraktion Linke/Piraten vom 16. Juni 2025 zur Vorlage 3846 (V) Ant

31.

Ausschreibung für das regionsweite Zugangssystem für Fahrradabstellanlagen (B+R)

32.

Beginn Asphaltierung des Betriebsweges am Stichkanal Seelze: Vorarbeiten zur Einrichtung der mitlaufenden Beleuchtung

33.

ÖPNV-Fahrplanmaßnahmen 2026

33.1.

Änderungsantrag der BSW-Fraktion vom 21. Mai 2025 zur Vorlage 3816 (V) BDs

33.2.

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Volt+ vom 12. Juni 2025 zur Vorlage 3816 (V) BDs

33.3.

Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP vom 13. Juni 2025 zur Vorlage 3816 (V) BDs

34.

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Stadtverkehr Hannover- Änderung der Sollkosten

35.

Vergabe der juristischen Beratung im Rahmen der Vertragsdurchführung des Verkehrsvertrages S-Bahn Hannover

36.

Stadtbahnstrecke D:

Zusätzliche Innenstadtstrecke - Variantenuntersuchung

37.

Verzicht auf Strafverfolgung beim Fahren ohne Fahrausweis

Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 25. März 2025

38.

Sicherheit im GVH erhöhen

Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 28. April 2025

39.

Vergabe von Verträgen zur Unterhaltsreinigung an Berufsbildenden Schulen und Förderschulen der Region Hannover

40.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Region Hannover für das Haushaltsjahr 2025

41.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Zentrale Steuerung

42.

11. Änderung der Verwaltungskostensatzung für Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der Region Hannover; Änderung der Kostentarife gem. § 2 Verwaltungskostensatzung

43.

Anfragen an die Verwaltung

Weitere Informationen zur Tagesordnung sind im Internet unter https://ris.hannit.de/public einzusehen.

 

Hannover, 26.06.2025

Der Regionspräsident

 

 

Veröffentlicht am 26.06.2025:
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Sitzung der Regionsversammlung am 01.07.2025

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