Region Hannover

27.05.2025 - Regionsversammlung

Bekanntmachung

 

Die Sitzung der Regionsversammlung findet am Dienstag, 27.05.2025, 14:00 Uhr, im Raum Sitzungssaal, Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover öffentlich statt.

 

Tagesordnung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2.

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

3.

Mitteilungen des Regionspräsidenten; unter anderem

3.1.

Altenhilfe nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)

3.2.

Durchführung eines Modellprojektes zur Wohnraumakquise für wohnungslose Menschen

3.3.

Prüfung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch den Landesrechnungshof

3.4.

Schullandheime der Region Hannover - Belegung und Jahresergebnisse 2024

3.5.

Kulturförderung der Region Hannover:

Niedersächsisches Investitionsprogramm 2024, Projektförderung 2025 und Spielplanförderung 2025

3.6.

Umsetzung digitaler Verwaltungsleistungen in der Region Hannover

3.7.

Haushaltssicherungsbericht 2024 - Endstand

3.8.

Weiterleitung des Jahresabschlusses 2024 an das RPA

4.

Feststellung von Vorschlägen für die ehrenamtlichen Richter*innen am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

5.

Umbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften

6.

Umbesetzung von Ausschüssen der Regionsversammlung

7.

GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH

- Neubesetzung der Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss

8.

Zuwendungen an die Klinikum Region Hannover GmbH

8.1.

Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Erneuerung Telekommunikationsstrukturen

8.2.

Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH - Digitalisierung: Investitionen in digitale Infrastruktur 2025 (Server/Speicher/Netzwerk)

9.

Gründung eines neuen Dezernates und weitere organisatorische Veränderungen in der Regionsverwaltung

10.

Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Region Hannover

11.

Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle

12.

Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle

13.

Ausschreibung einer Wahlbeamtenstelle

14.

Besetzung der Stelle eines Regionsrates (Dezernat IV)

15.

Beitritt der Region Hannover zur Allianz der Chancen und Teilnahme an der „Personaldrehscheibe“

16.

Beitritt der Region Hannover zur „Allianz der Chancen“

Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 27. Februar 2025

17.

Förderung des Schwimmsommers 2025 im Rahmen der Schwimmoffensive der Region Hannover

18.

Förderung des Projekts "Zufluchtswohnung für von Häuslicher Gewalt betroffene Männer" des Männerbüro Hannover e.V. im Haushaltsjahr 2025

19.

Förderung des Angebotes "PERSPEKTIV!" im Haushaltsjahr 2025 - Angebot zur Unterstützung von Frauen in prekären Lebenssituationen

20.

Änderung der Richtlinie über die Förderung von Interimslösungen zur kurzfristigen Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen

21.

Familienzentren: Evaluation der Pilotphase und Abschluss von  Zuwendungsvereinbarungen

22.

Änderung der Richtlinien über die Förderung von Kindertagesstätten zur Umsetzung von qualitätssteigernden Maßnahmen, Inklusionsmaßnahmen und Digitalisierungsprozessen

23.

Pro-Aktiv-Center (PACE) mobil – Zuwendungen an die Projektträger in der

Förderperiode 01.08.2025 bis 30.11.2026

24.

Aufhebung der Richtlinie zur Gewährung einer Mobilitätshilfe

25.

Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Übergabe des Psychosozialen / Psychiatrischen Krisendienstes an einen neuen Träger

26.

Bestellung der Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege (Naturschutzbeauftragte) für den Bereich der Stadt Hannover-Mitte

27.

Aufstellung eines Investitionsprogramms Klima

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

28.

Schullandheime der Region Hannover - Anpassung der Benutzungsentgelte

29.

Novellierung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Region Hannover

30.

Antrag der LAG Jugend & Film Niedersachsen e.V. auf Förderung des Projekts: Sehpferdchen 2026 – Filmfest für die Generationen

31.

Fortsetzung der Förderung der Projektstelle „Sportstättenbau und Förderprogramme“ des Regionssportbundes Hannover e.V. für die Jahre 2026 bis 2028

32.

Änderung der Archivsatzung der Region Hannover

33.

Förderung des Aufbaus eines Netzwerkes für humanoide Robotik in der Region Hannover

34.

Kofinanzierung des Projektes "Social Innovation Center - Impact Region"

35.

Kofinanzierung des Projektes "Servicestelle Weiterbildung - regioLab+"

36.

Techfactory Hannover Nordstadt – Finanzielle Ausstattung

37.

ÖPNV-Fahrplanmaßnahmen 2026

38.

Ausweitung der ÜSTRA-Elektrobusflotte - "E-Bus 2.0"

Ausbaustufen 2.1 und 2.2

39.

Alternative Antriebe: Weiterer Ausbau Busflotte und Ladeinfrastruktur durch regiobus Hannover GmbH

40.

Anpassung der Sollkosten im ÖDA Regionalverkehr und ÖDA Stadtverkehr - Inflationsausgleichsprämie

41.

Beschluss zur Aufstellung des „Sustainable Urban Mobility Plans“ (SUMP)

42.

Errichtung weiterer Dauerzählstellen inklusive Infostelen an Radwegen der Region Hannover

43.

Unterzeichnung des Vertrags mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) für das EU-Förderprojekt ELENA  - European Local Energy Assistance

44.

Schlussversion des öffentlichen Dienstleistungsauftrags sprinti (2025 - 2035)

45.

Verzicht auf Strafverfolgung beim Fahren ohne Fahrausweis

Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 25. März 2025

46.

Buslinie 363: Fahrgastzahlenanalyse und Erhöhung der Taktung

Antrag der Fraktion Volt+ vom 27. März 2025

47.

Sicherheit im GVH erhöhen

Antrag der Fraktion Linke/Piraten vom 28. April 2025

48.

Unterstützung der Jenaer Erklärung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE): Europa stark machen !

49.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Verkehr

50.

Überplanmäßige Auszahlung im Fachbereich Bildung und Kultur

51.

10. Änderung der Verwaltungskostensatzung für Aufgaben des eigenen Wirkungskreises der Region Hannover; Änderung der Kostentarife gem. § 2 Verwaltungskostensatzung

52.

Anfragen an die Verwaltung

 

Die vollständige Tagesordnung und weitere Informationen sind auf der Informationstafel im Regionshaus und im Internet unter https://ris.hannit.de/public einzusehen.

 

Hannover, 15.05.2025

Der Regionspräsident

 

Veröffentlicht am 15.05.2025:
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